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Einlagensicherung

Wir sind ist als Mitglied im Sparkassenstützungsfonds des Niedersächsischen Sparkassen- und Giroverbandes dem Sicherungssystem der Deutschen Sparkassen-Finanzgruppe angeschlossen. Dieses System stellt sicher, dass die angeschlossenen Institute selbst geschützt, insbesondere deren Liquidität und Solvenz gewährleistet werden.

Dem Sicherungssystem der Deutschen Sparkassen-Finanzgruppe sind die Sparkassen, Landesbanken und Landesbausparkassen angeschlossen. Dieses Sicherungssystem besteht aus den satzungsrechtlich in einer Haftungsgemeinschaft miteinander verbundenen Fonds: 11 Sparkassenstützungsfonds der regionalen Sparkassenverbände, der Sicherungsreserve der Landesbanken/Girozentralen und dem Sicherungsfonds der Landesbausparkassen.

Als institutssichernde Einrichtung im Sinne des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes schützt dieses System den Bestand der angeschlossenen Institute. Mit Hilfe der Fonds werden im Krisenfall Stützungsmaßnahmen zur Sanierung durchgeführt, die sicherstellen, dass ein Institut seine sämtlichen Verbindlichkeiten weiterhin erfüllen kann. Jedem Kunden können daher seine fälligen Ansprüche, z. B. aus Spar-, Termin- und Sichteinlagen sowie verbrieften Forderungen in voller Höhe erfüllt werden. Näheres regelt die Satzung für den Sparkassenstützungsfonds des Niedersächsischen Sparkassen- und Giroverbandes.

Seit dem Bestehen der Sicherungseinrichtungen der Sparkassen-Finanzgruppe hat noch nie ein Kunde eines Mitgliedsinstituts seine Einlagen verloren.

Unabhängig hiervon haftet die Region Hannover als Gewährträgerin im Falle der Zahlungsunfähigkeit der Sparkasse für die Erfüllung sämtlicher am 18. Juli 2005 bestehenden Verbindlichkeiten (Gewährträgerhaftung).

Aufgrund einer Verständigung vom 17. Juli 2001 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der EU-Kommission läuft die Gewährträgerhaftung seit dem 18. Juli 2005 nach einem gestaffelten Zeitplan aus. Für Verbindlichkeiten, die bis zum 18. Juli 2001 begründet wurden, besteht die Gewährträgerhaftung unbegrenzt fort. Für diejenigen Verbindlichkeiten, die in der Zeit vom 19. Juli 2001 bis zum 18. Juli 2005 vereinbart wurden, besteht weiterhin Gewährträgerhaftung, wenn deren Laufzeit nicht über den 31. Dezember 2015 hinausgeht. Für ab dem 19. Juli 2005 begründete Verbindlichkeiten besteht keine Gewährträgerhaftung mehr.

Das Rechtsinstitut der Anstaltslast wird dergestalt ersetzt, dass der Träger der Sparkasse Hannover in gleicher Weise wie ein privater Unternehmer Haftungsverantwortung trägt und tragen kann. Eine unbegrenzte und unbefristete Bestandsgarantie ist damit nicht verbunden. Davon unbenommen bleibt die Möglichkeit des Trägers, dem Institut wie ein privater Investor Mittel zur Verfügung zu stellen.

 
 

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